Pressemitteilung

IHK überschätzt Wirkungen der A44 PresseübersichtAVN kritisiert Verschlechterungen auf der Mitte-Deutschland-Bahn

Kassel, 19.09.2002


A44-Weiterbau nicht zu verantworten - BUND beantragt Baustopp im Abschnitt Walburg

"Ein Weiterbau der A44 zum jetzigen Zeitpunkt ist unverantwortlich gegenüber den Steuerzahlern", kommentiert AVN-Sprecher Klaus Schotte (oder BUND) den vom BUND aktuell beim VGH Kassel eingereichten Antrag auf Wiedereinsetzung der aufschiebenden Wirkung der Anfechtungsklage vom 29.03.2000. Folgt das Gericht in Kassel dem Antrag ist der Bau zunächst einzustellen.

Wesentliche Gründe für den BUND-Antrag liefert das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom Mai 2002 für den Abschnitt Hess. Lichtenau. Der Planfeststellungsbeschluß vom 05.04.2001 wurde für rechtswidrig erklärt. Sollte es dem Land Hessen im Rahmen des ergänzenden Verfahrens nicht gelingen, nachzuweisen, dass die Südtrasse keine Alternative im Sinne des FFH-Rechts darstellt, dann wäre diese große Südumfahrung der nördlichen Wahllinie zwingend vorzuziehen. Somit könnte die im Bau befindliche Trasse weder westlich noch östlich weitergeführt werden. In beiden Abschnitten ist die Bedeutung vorhandener Biotope (Moore, Kleinseggen-Sümpfe, Borstgraswiesen, Feucht- und Nasswaldbiotope, Glatthaferwiesen, extensiv genutztes Grünland) nach Ansicht von AVN und BUND verkannt worden.

Desweiteren hat das Land Hessen zwischenzeitlich die Meldung des FFH-Gebiets "Glimmerode und Hambach bei Hess. Lichtenau" bekanntgegeben. In dieses FFH-Gebiet ist der von der Trasse durchschnittene Walberg einbezogen. Damit ist nachträglich eine vorhabenbezogene Verträglichkeitsprüfung durchzuführen. AVN und BUND sind der Auffassung, dass der Planfeststellungsbeschluß zum jetzigen Zeitpunkt nicht vollzogen werden kann, da die Ergebnisse der Verträglichkeitsprüfung durch die vorzeitige Schaffung von Fakten konterkariert werden. Nur wenn die Baustelle ruht, hat die von Minister Posch angekündigte Aussage zur übergreifenden FFH-Verträglichkeit für die gesamte Trasse einen Sinn.


Rückfragen bitte an:
Klaus Schotte, Sprecher Aktionsgemeinschaft Verkehr Nordhessen (AVN),
Tel. 0561-878384

 

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02.07.2002
IHK überschätzt Wirkungen der A44
06.11.2002
AVN kritisiert Verschlechterungen auf der Mitte-Deutschland-Bahn


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